Nutzungsbedingungen (EULA)

Nutzungsbedingungen („EULA“) für die App

Stand: August 2025

Diese Endnutzer-Lizenzvereinbarung („EULA“) regelt die Nutzung der mobilen Applikation (die „App“). Anbieter ist der im Impressum benannte Diensteanbieter. Das Impressum ist unter /impressum abrufbar und enthält eine ladungsfähige Anschrift sowie Kontaktangaben. Primäre Kontakt-E-Mail: litze.pasten.0i@icloud.com.

Diese EULA wird ausschließlich in deutscher Sprache bereitgestellt. Eine etwaige englische Fassung dient nur Informationszwecken. Maßgeblich ist allein die deutsche Fassung.

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1. Geltungsbereich, Vertragsschluss und Einbeziehung

1.1 Diese EULA gilt für alle Nutzerinnen und Nutzer der App. Mit Herunterladen, Installieren oder Nutzen der App, spätestens jedoch mit dem Setzen eines „Ich stimme zu“-Häkchens während des Onboardings, erkennen Sie diese EULA verbindlich an. 1.2 Die App wird primär innerhalb der EU/EWR angeboten. Für Verbraucher außerhalb der EU/EWR gelten diese Bedingungen entsprechend, soweit zwingendes lokales Recht dem nicht entgegensteht. 1.3 Die in der App bzw. im App Store bereitgestellten Verbraucherinformationen (Funktionen, Systemvoraussetzungen, Preise, Laufzeiten) sind Bestandteil dieses Vertrags.

1.4 Vertragsschluss, Speicherung, Korrektur: Der Vertrag kommt mit Ihrer Zustimmung zu dieser EULA und ggf. dem Abschluss eines In‑App‑Kaufs/Abos im Apple App Store zustande. Den Vertragstext (diese EULA) können Sie in der App sowie auf unserer Website speichern und abrufen. Vor Abgabe Ihrer Bestellung im App Store können Sie Ihre Angaben prüfen und korrigieren.

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2. Lizenzgewährung und Nutzungsrechte

2.1 Wir räumen Ihnen eine einfache, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche Lizenz ein, die App ausschließlich zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken auf mit Ihrem Apple-Konto verknüpften Endgeräten zu nutzen. 2.2 Sämtliche Rechte an der App (Software, Designs, Marken) verbleiben beim Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern. Weitergehende Nutzungen (z. B. Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung) sind nur im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet.

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3. Apple-spezifische Bedingungen (App Store)

3.1 Diese EULA wird zwischen Ihnen und dem Anbieter, nicht mit Apple Inc. geschlossen. Apple ist kein Vertragspartner der EULA und nicht für die App verantwortlich. 3.2 Apple ist nicht zur Bereitstellung von Wartungs- und Supportleistungen verpflichtet. Zwischen Ihnen und uns sind wir für Wartung/Support, für Gewährleistung sowie für die Bearbeitung von Produkt- oder Haftungsansprüchen verantwortlich, soweit diese EULA bzw. das geltende Recht dies vorsehen. Zusätzlich erfolgt Support ohne SLA auf Best‑Effort‑Basis. 3.3 Apple ist Drittbegünstigte dieser EULA und kann die Bestimmungen gegenüber Ihnen durchsetzen, soweit sie Apple betreffen.

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4. Funktion, Kompatibilität, Interoperabilität & Updates (§§ 327 ff. BGB)

4.1 Systemanforderungen: Ein kompatibles iPhone/iPad mit der in der App-Store-Seite genannten iOS/iPadOS-Version sowie ein gültiges Apple-ID-Konto mit iCloud-Zugang. 4.2 Interoperabilität/Kompatibilität: Die App nutzt Apple iCloud/CloudKit zur Synchronisation. Offline-Nutzung ist eingeschränkt; einzelne Funktionen erfordern eine aktive iCloud-Verbindung. 4.3 Updates: Wir stellen die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Sicherheits- und Funktions-Updates bereit und können deren Installation zur weiteren Nutzung verlangen. Über wesentliche Änderungen informieren wir gemäß Ziff. 5. Der maßgebliche Zeitraum entspricht bei dauerhafter Bereitstellung dem Bereitstellungszeitraum; andernfalls dem Zeitraum, den Verbraucher nach Art und Zweck des Produkts berechtigterweise erwarten dürfen (§ 327f BGB).

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5. Änderungen des digitalen Produkts (§ 327r BGB)

5.1 Wir dürfen Änderungen vornehmen, die über zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Updates hinausgehen, wenn (i) diese Möglichkeit vertraglich vorgesehen ist, (ii) hierfür triftige Gründe bestehen (insbesondere Sicherheit, Rechts- oder Regulierungserfordernisse, Interoperabilität, Einstellung/Ersetzung von Dritt‑APIs/-Diensten), (iii) Ihnen dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und (iv) wir Sie rechtzeitig vorher informieren.

5.2 Über wesentliche Änderungen informieren wir mindestens 30 Tage im Voraus per In‑App‑Hinweis und/oder an die im App‑Store‑Konto hinterlegte E‑Mail‑Adresse. Beeinträchtigt eine Änderung Ihre Nutzung nicht nur unerheblich, können Sie den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ab Mitteilung beenden; bereits gezahlte Entgelte werden anteilig erstattet, soweit einschlägig.

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6. Nutzerpflichten

6.1 Verbraucher-Only (B2C): Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher i. S. v. § 13 BGB. Eine Nutzung zu unternehmerischen/beruflichen Zwecken (§ 14 BGB) ist untersagt. Während des Onboardings ist die Verbraucher-Nutzung aktiv zu bestätigen. Bei Verstoß kann die Lizenz automatisch enden; wir dürfen den Zugang sperren und Abonnements außerordentlich kündigen. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Für Unternehmen/Unternehmer (§ 14 BGB) bieten wir derzeit keine Lizenzen an. 6.2 Kein Archiv: Die App ist ein Dokumenten-Verwaltungs-/Anzeige-Tool, kein Archivsystem. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten (z. B. GoBD) bleiben bei Ihnen. Originale sind aufzubewahren und dürfen nicht vernichtet werden. 6.3 Verbotene Nutzungen: Untersagt sind u. a. (i) Modifikation, Reverse Engineering, Dekompilierung (außer gesetzlich zulässig, z. B. § 69e UrhG), (ii) rechtswidrige oder unethische Nutzung, (iii) Weitergabe von Zugängen, (iv) Umgehung von Entgelt-/Abo-Mechanismen, (v) Export-/Sanktionsverstöße, (vi) Erstellung/Verbreitung irreführender Inhalte (z. B. Deepfakes), (vii) Verarbeitung hochsensibler Daten (insb. Gesundheitsdaten, biometrische Daten zur Identifizierung, politische Meinungen, religiöse/weltanschauliche Überzeugungen), (viii) automatisierte Bot-Zugriffe. 6.4 Kein Hochrisiko-Einsatz: Die App ist nicht für sicherheitskritische/hochriskante Umgebungen konzipiert (z. B. Medizin, Notfallkommunikation, Luft/See/Schiene, Nuklear, kritische Infrastrukturen). Solche Einsätze sind verboten.

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7. Freemium-Modell, Premium-Funktionen und Leistungsänderungen

7.1 Die App kann kostenlos mit Basisfunktionen genutzt werden; Premium-Funktionen sind entgeltpflichtig und werden über In-App-Käufe/Abos (Apple App Store) abgerechnet. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der App und der App-Store-Seite. 7.2 Wir behalten uns vor, den Umfang kostenloser und kostenpflichtiger Funktionen anzupassen, kostenfreie Funktionen in Premium zu überführen oder neue Premium-Funktionen einzuführen, sofern der Kernzweck der App erhalten bleibt. Änderungen werden mindestens 30 Tage vorher angekündigt. Laufende Abos werden bis zum Ablauf der aktuellen Periode zu den gebuchten Konditionen fortgeführt.

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8. Werbung (derzeit nicht aktiv)

8.1 Derzeit enthält die App keine Werbung. Wir behalten uns vor, zukünftig insbesondere in der kostenlosen Version Werbung einzublenden. Hierüber informieren wir mindestens 30 Tage vorher. 8.2 Premium bleibt werbefrei. Personalisierte Werbung oder Tracking erfolgen nur mit Ihrer Einwilligung (Opt-in) gemäß § 25 TDDDG; ohne Einwilligung wird ausschließlich kontextbezogene (nicht personalisierte) Werbung angezeigt. Nicht‑personalisierte Werbung ohne Einwilligung erfolgt nur, soweit hierfür kein Zugriff auf oder keine Speicherung von Informationen in Ihrer Endeinrichtung erforderlich ist oder eine andere gesetzliche Grundlage eingreift.

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9. KI- und Dokumentverarbeitung – Hinweise & Risiken

9.1 Die App kann künstliche Intelligenz/LLMs für Analyse, OCR und Textverarbeitung nutzen. Ergebnisse sind ausschließlich informativ und ersetzen keine fachliche Beratung (z. B. Recht/Steuern/Finanzen/Medizin). 9.2 Wir übernehmen keine Gewähr für Richtigkeit/Vollständigkeit der KI-Ergebnisse. Beispielhafte Fehlerquellen: Zahlendreher, Datumsverwechslungen, Lesefehler in Scans/Handschrift, Fehlklassifikationen. 9.3 Für finanzielle/steuerliche Entscheidungen sind Sie verantwortlich; prüfen Sie Ausgaben der App eigenständig oder lassen Sie diese fachlich prüfen. 9.4 Wir können KI-/LLM-Modelle jederzeit aktualisieren oder wechseln; daraus resultierende Änderungen der Ausgabequalität begründen keinen Mangel.

9.5 Es finden keine ausschließlich automatisierten Entscheidungen im Einzelfall im Sinne des Art. 22 DSGVO statt.

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10. Datenschutz, Datenhaltung und TDDDG

10.1 Es gilt unsere Datenschutzerklärung, abrufbar in der App. Diese enthält u. a. Angaben zum Verantwortlichen, zu Zwecken/Rechtsgrundlagen, Empfängern/Auftragsverarbeitern (z. B. Apple iCloud/CloudKit, RevenueCat für Abo-Verwaltung, ggf. externer LLM-Anbieter), zu Drittlandübermittlungen und Speicherdauern sowie zu Ihren Rechten nach DSGVO. 10.2 Datenhaltung: Dokumenteninhalte (PDFs, OCR-Texte, Metadaten) werden auf Ihrem Gerät und/oder in Ihrem persönlichen iCloud-Account gespeichert. Wir betreiben keinen Server-Speicher für Ihre Dokumente. Systemprotokolle verbleiben auf Ihrem Gerät. 10.3 KI-Verarbeitung: Nur die von Ihnen explizit ausgewählten Texte können – bei Nutzung entsprechender Funktionen – an einen externen Sprachmodell-Dienst übermittelt werden. Sie können in der App Filter/Blacklists konfigurieren. 10.4 Einwilligungen: Nicht-essentielle Technologien (z. B. Werbe-/Analyse-SDKs) werden erst nach Ihrer Einwilligung eingesetzt (§ 25 TDDDG). Einwilligungen können Sie jederzeit in den App-Einstellungen widerrufen. 10.5 Backups: Sie sind für Datensicherungen verantwortlich (z. B. iCloud-Backups). Bei Löschung der App oder Verlust des Apple-Kontos können lokal/iCloud gespeicherte Daten unwiederbringlich verloren gehen.

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11. Zahlungen, Abos, Kündigung

11.1 Entgelte werden über den Apple App Store abgerechnet. Es gelten ergänzend die App-Store-Bedingungen. Zahlungen sind grundsätzlich endgültig und nicht erstattungsfähig, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorsieht. Erstattungen/Widerrufe sind über die App-Store-Mechanismen zu beantragen. 11.2 Abonnements verlängern sich automatisch, sofern sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf im Apple-Konto gekündigt werden. Preis-/Leistungsänderungen gelten erst für künftige Aboperioden.

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12. Widerrufsbelehrung für EU-Verbraucher

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Anbieter laut Impressum], [ladungsfähige Anschrift], E-Mail: litze.pasten.0i@icloud.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Hinweis auf vorzeitiges Erlöschen Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (i) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und (ii) Ihre Kenntnis bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).

Abwicklung über den App Store Käufe/Abonnements werden über Apple abgewickelt; Widerruf und ggf. Erstattungen sind gemäß den Richtlinien des App Store vorzunehmen.

Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An: [Anbieter laut Impressum], [Adresse], E-Mail: litze.pasten.0i@icloud.com – Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden digitalen Inhalte/Dienstleistungen: [Bezeichnung] – Bestellt am/erhalten am: [Datum] – Name des/der Verbraucher(s): – Anschrift des/der Verbraucher(s): – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum

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13. Gewährleistung

13.1 Unentgeltliche Funktionen werden „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt – ohne Zusage bestimmter Eigenschaften. Gesetzliche Ansprüche bei entgeltlichen Leistungen bleiben unberührt. 13.2 Soweit wir entgeltliche Leistungen erbringen, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in dieser EULA nicht wirksam abweichend geregelt.

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14. Haftung

14.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. 14.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 14.3 Bei einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. 14.4 Die Haftungsvorschriften der Absätze 14.1–14.3 gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 14.5 Bei Datenverlust haften wir nur für den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung angefallen wäre.

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15. Freistellung (verschuldensabhängig)

Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, soweit diese auf einer rechtswidrigen Nutzung der App durch Sie beruhen und von Ihnen schuldhaft verursacht wurden. Die Freistellung umfasst angemessene Rechtsverteidigungskosten und gilt nur für berechtigte, rechtskräftig festgestellte oder anerkannte Ansprüche und nur im Umfang Ihrer Verursachung.

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16. Kündigung, Sperre und Missbrauch

Wir können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen oder den Zugang sperren, insbesondere bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese EULA oder geltendes Recht. Hierzu zählen u. a.: illegale Aktivitäten (z. B. Betrug), Umgehung von Entgeltmechanismen, Verbreitung von Schadcode, erhebliche Beeinträchtigung des Betriebs, unbefugte Weitergabe von Zugängen, massenhaft automatisierte Zugriffe.

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17. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung, soweit diese auf Ereignissen außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle beruht (z. B. Naturereignisse, Krieg, Arbeitskämpfe, staatliche Maßnahmen, Telekommunikations-/Netz-/Serverausfälle, unbefugte Zugriffe Dritter).

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18. Änderungen dieser EULA

Wir informieren Sie vorab über Änderungen dieser EULA in Textform (z. B. In‑App‑Hinweis und/oder E‑Mail). Wesentliche Änderungen werden erst wirksam, nachdem Sie ihnen zugestimmt haben, oder – soweit gesetzlich zulässig – mit der in der Mitteilung benannten Frist; in diesem Fall steht Ihnen ein Recht zur Beendigung des Vertrags zu. Unwesentliche redaktionelle Anpassungen (z. B. Klarstellungen, Rechtschreibung) können ohne Zustimmung erfolgen.

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19. Nutzung durch Minderjährige

Die App ist für Personen unter 18 Jahren nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzbar. Wir verarbeiten Daten Minderjähriger nicht bewusst; erlangen wir Kenntnis, löschen wir diese im Rahmen des Zumutbaren.

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20. Online-Streitbeilegung & Verbraucherstreitbeilegung

Die frühere EU‑Plattform zur Online‑Streitbeilegung (OS) wurde zum 20.07.2025 eingestellt. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

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21. Kontakt

Anfragen zu dieser EULA: litze.pasten.0i@icloud.com. Weitere Anbieterangaben im Impressum unter /impressum.

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22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates unberührt. Gerichtsstände richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

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23. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser EULA ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

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24. Geistige Eigentumsrechte

Alle Rechte an der App, einschließlich Urheber-, Marken-, Namens-, Design- und Patentrechten, liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Ohne ausdrückliche Zustimmung ist es untersagt, Marken, Logos oder Kennzeichen der App zu verwenden oder zu registrieren (einschließlich verwechslungsfähiger Domains). Open-Source-Hinweise: Die App kann Open-Source-Komponenten enthalten. Die entsprechenden Lizenzen und Hinweise sind unter /oss-notices abrufbar und gehen dieser EULA für die jeweiligen Komponenten vor.